Feuerwehr Emmen

 
     
 
 
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Reglement

Feuerwehrreglement der Gemeinde Emmen


Der Einwohnerrat von Emmen erlässt gestützt auf § 100 Abs. 6 des kantonalen Gesetzes über den Feuerschutz vom 5. November 1957 folgendes Feuerwehrreglement:


Art. 1
Geltungsbereich, Vollzug

¹ Das kantonale Recht regelt die Organisation und den Vollzug des Feuerschutzes.

² Dieses Reglement enthält ergänzende Bestimmungen über das Feuerwehr- und Löschwesen in der Gemeinde Emmen.

³ Der Gemeinderat ist mit dem Vollzug beauftragt. Er erlässt eine Vollzugsverordnung sowie eine Gebührenverordnung.


Art. 2
Organisation

¹ Der Gemeinderat bestellt die Feuerwehrkommission.

² Der Gemeinderat wählt auf Antrag der Feuerwehrkommission den Feuerwehrkommandanten oder die Feuerwehrkommandantin sowie einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin.

³ Die Feuerwehrkommission ernennt die Offiziere und Unteroffiziere.


Art. 3
Zusammenarbeit mit anderen Feuerwehren, Stützpunktaufgaben

¹ Das Feuerwehrkommando regelt die Zusammenarbeit mit den Betriebsfeuerwehren auf dem Gebiet der Gemeinde Emmen. Leistungsvereinbarungen sind durch den Gemeinderat zu genehmigen.

² Die Zusammenarbeit mit Feuerwehren anderer Gemeinden sowie die Übernahme des Feuerschutzes auf dem Gebiet benachbarter Gemeinden durch die Feuerwehr Emmen sind durch einen Gemeindevertrag zu regeln.

³ Die Feuerwehr Emmen erfüllt die ihr zugeteilten Stützpunktaufgaben nach Massgabe von Leistungsvereinbarungen.

Vorbehalten bleibt die Nachbarhilfe.


Art. 4
Feuerwehrpflicht, Feuerwehrdienst

¹ Die Feuerwehrpflicht richtet sich nach dem kantonalen Recht.

² Der Gemeinderat kann Personen oder Personengruppen vom Feuerwehrdienst befreien, wenn es im Interesse der Öffentlichkeit ist oder wenn sie für die Gemeinde unentbehrliche Funktionen ausüben.

³ Die Feuerwehrkommission entscheidet über die Entlassung von Personen vor Erreichen des Dienstpflichtalters aufgrund eines schriftlich begründeten Gesuchs.


Art. 5
Feuerwehrersatzabgabe

¹ Die Gemeinde veranlagt eine Feuerwehrersatzabgabe nach Massgabe des kantonalen Rechts.

² Der Einwohnerrat genehmigt jährlich mit dem Voranschlag die massgebenden Ansätze für die Bemessung der Ersatzabgabe.

³ Feuerwehrleute, die nach mindestens fünfzehn Dienstjahren aus dem aktiven Feuerwehrdienst ausscheiden, sind von der Leistung der Ersatzabgabe befreit.

Im Übrigen gilt für die Befreiung von der Ersatzabgabe das kantonale Recht.


Art. 6
Genehmigung

¹ Dieses Reglement ist von der Gebäudeversicherung des Kantons Luzern zu genehmigen.


Art. 7
Aufhebung bisherigen Rechts, Inkrafttreten

¹ Das Feuerwehrreglement der Gemeinde Emmen vom 10. Mai 1994 wird aufgehoben.

² Dieses Reglement tritt am 1. Juni 2010 in Kraft.


Emmenbrücke, 9. März 2010


FÜR DEN EINWOHNERRAT

Karin Saturnino Patrick Vogel
Ratspräsidentin Gemeindeschreiber


Genehmigt von der Gebäudeversicherung des Kantons Luzern (§ 100 Abs. 6 Feuerschutzgesetzt)

Luzern, 28. Mai 2010

V. Graf
Feuerwehrinspektor

Reglement als Download

 


Feuerwehr-Verordnung der Gemeinde Emmen

Der Gemeinderat von Emmen erlässt gestützt auf Art. 1 Abs. 3 des Feuerwehrreglements vom 9. März 2010 folgende Verordnung:


I. ORGANISATION

Art. 1
Feuerwehrkommission

¹ Die Feuerwehrkommission besteht aus folgenden Mitgliedern:
a) Feuerwehrkommandant oder Feuerwehrkommandantin,
b) Stellvertreter oder Stellvertreterin,
c) 3-7 weitere Mitglieder,
d) zuständiges Mitglied des Gemeinderates,
e) Leiter oder Leiterin des Departements Sicherheit.

² Der Feuerwehrkommandant oder die Feuerwehrkommandantin hat den Vorsitz.

³ Die Feuerwehrkommission gibt sich ein Aufgaben- und Pflichtenheft. Dieses ist vom Gemeinderat zu genehmigen.

Die Feuerwehrkommission erlässt für das Feuerwehrkommando sowie für die Offiziere, den Materialverwalter und den Administrator ein Aufgaben- und Pflichtenheft.


Art. 2
Feuerwehrkommando, Offiziere

¹ Der Feuerwehrkommandant oder die Feuerwehrkommandantin führt die Feuerwehr.

² Die Offiziere stehen dem Kommandanten oder der Kommandantin für die Ausbildung und Sicherstellung der Einsatzbereitschaft zur Verfügung.

³ Die Offiziere haben das Antragsrecht an die Feuerwehrkommission.


Art. 3
Unteroffiziere, Feuerwehreingeteilte

¹ Die Unteroffiziere führen die ihnen zugeteilte Gruppe, bereiten die angesetzten Übungen vor und sorgen für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften.

² Die Feuerwehreingeteilten erfüllen ihren Dienst nach den allgemeinen Vorschriften und den Weisungen im Einzelfall.


Art. 4
Persönliche Ausrüstung

¹ Die persönliche Ausrüstung ist zu pflegen und zu unterhalten.

² Die ausserdienstliche Benützung der persönlichen Ausrüstung ist untersagt. Das Feuerwehrkommando kann Ausnahmen verfügen.

³ Bei der Entlassung aus der Feuerwehr ist die persönliche Ausrüstung abzugeben. Die entlassenen Feuerwehreingeteilten haften für verlorene und beschädigte Gegenstände, wenn ein Verschulden vorliegt.


II. FEUERWEHRDIENST

Art. 5
Ausbildung

¹ Die Ausbildung im Feuerwehrdienst erfolgt nach den Anordnungen des kantonalen Feuerwehrinspektorates.

² Der Besuch der Ausbildungskurse und Inspektionen gemäss Arbeitsprogramm des Feuerwehrinspektorates ist für die Aufgebotenen obligatorisch.

³ Die Feuerwehrkommission legt die Anzahl Übungen gemäss den Richtlinien des Feuerwehrinspektorates fest. Der Besuch ist für die Feuerwehreingeteilten obligatorisch.


Art. 6
Absenzen

¹ Wer verhindert ist, dem Aufgebot für einen Dienst Folge zu leisten, hat sich vorgängig und schriftlich bei der aufbietenden Stelle oder beim Übungsleiter zu entschuldigen.

² Bei kurzfristiger Verhinderung muss der verantwortliche Übungsleiter verständigt werden.

³ Als Entschuldigungsgründe für Übungen und Einsätze werden anerkannt: Krankheit, Unfall, Erfüllung gesetzlicher Pflichten, Ausübung eines öffentlichen Amtes, familiäre Ereignisse, wichtige berufliche Gründe, Ferien.


Art. 7
Dispensation

¹ Feuerwehreingeteilte, die über eine bestimmte Zeitdauer ihren dienstlichen Verpflichtungen nicht nachkommen können, werden auf schriftliches und begründetes Gesuch hin durch das Feuerwehrkommando für längstens 12 Monate von der aktiven Dienstleistung befreit. Die Feuerwehrkommission ist über erfolgte Dispensationen zu orientieren.

² Bei länger dauernder Verhinderung erfolgt die Entlassung durch die Feuerwehrkommission.


Art. 8
Versicherung

¹ Alle Feuerwehreingeteilten sind subsidiär gegen Unfall und Krankheit bei der Hilfskasse des Schweizerischen Feuerwehrverbandes sowie gegen Ansprüche Dritter durch die Betriebshaftpflichtversicherung der Gemeinde versichert.

² Alle während des Feuerwehrdienstes erlittenen Unfälle und Krankheiten sind unverzüglich dem Feuerwehrkommando zu melden.

³ Wird gegen einen Feuerwehreingeteilten für ein Handeln oder eine Unterlassung während der Ausübung des Feuerwehrdienstes ein Strafverfahren eingeleitet, stellt die Gemeinde den nötigen Rechtsschutz sicher. Die Gemeinde trägt allfällige Anwalts- und Verfahrenskosten.

Hat ein Feuerwehreingeteilter in vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Weise Anlass zur Einleitung eines Strafverfahrens gegeben, so kann die Gemeinde auf den Fehlbaren zurückgreifen.


Art. 9
Inkraftsetzung

¹ Die Verordnung zum Feuerwehrreglement vom 21. Dezember 1994 wird aufgehoben.

² Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2010 in Kraft.

Emmenbrücke, 26. Mai 2010

FÜR DEN GEMEINDERRAT

Dr. Thomas Willi Patrick Vogel
Gemeindepräsident Gemeindeschreiber

Verordnung als Download

 

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